Verkaufsstand Grüne Straße
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
S
A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 07.10.2016, ST
1385
Betreff: Verkaufsstand
Grüne Straße Der Anregung des OBR wird
entsprochen. Die Beseitigung des Verkaufsstandes erfolgt im September.
Die Einforderung der nachträglichen Sondernutzungsgebühren (die in solchen
Fällen grundsätzlich regelmäßig erfolgt) wird derzeit verwaltungsrechtlich
geprüft, da der Erlaubnisnehmer wahrscheinlich zahlungsunfähig ist. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 05.07.2016, OM 362