Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle in Niederrad für einen uneingeschränkten Zugang für Menschen mit Behinderungen

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1375 Betreff: Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle in Niederrad für einen uneingeschränkten Zugang für Menschen mit Behinderungen Der barrierefreie Ausbau von Bus- und Straßenbahnhaltestellen wird sukzessive vorangetrieben. Für den Ausbau ist eine mehrjährige Planungs- und Bauzeit notwendig. Vorplanung, Ämterabstimmung, Baureifplanung, mögliche Planfeststellungsverfahren, Beantragung von Zuschussmitteln sowie Ausschreibung der Bauleistungen nehmen diese Zeit in Anspruch. Ein kurzfristiger barrierefreier Ausbau ist daher leider nicht möglich. Für die noch nicht barrierefreien Straßenbahnhaltestellen in Niederrad gibt es derzeit noch keine Planungen, entsprechend müssen in den Haushalt 2018 keine Mittel eingestellt werden. Alle Straßenbahn- und Bushaltestellen in Niederrad sind Bestandteil der Prioritätenlisten zum barrierefreien Ausbau. Bis zum Jahr 2022 ist neben dem barrierefreien Umbau einiger Bushaltestellen der Umbau der (Kombi-)Straßenbahnhaltestellen "Schwarzwaldstraße", "Niederräder Landstraße" und "Haardtwaldplatz" vorgesehen. Außerdem ist zur besseren Erschließung des Lyoner Viertels eine neue Straßenbahnhaltestelle in Höhe der Hahnstraße vorgesehen ist. Diese wird - nach jetzigem Kenntnisstand - 2021 gebaut. Damit wird nach dem derzeitigen Planungsstand bis 2022 der Großteil aller Haltestellen in Niederrad barrierefrei sein. Grundsätzlich stehen für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen in der Produktgruppe 16.11; Produktdefinition 5.001098 und für den barrierefreien Ausbau von Straßenbahnhaltestellen (Anteil Stadt) in der Produktgruppe 16.11; Produktdefinition 5.006701 jeweils Mittel im Haushalt zur Verfügung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 19.01.2018, EA 27