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Queeres Leben im Ostend sichtbar machen

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat unterstützt grundsätzlich die Idee, queeres Leben in der Stadt sichtbar zu machen und trägt diesem Gedanken zum Beispiel auch mit der Installation gleichgeschlechtlicher Signalmasken an der Lichtsignalanlage (LSA) Konstablerwache Rechnung. Die Straßenverkehrsbehörde ist jedoch an gesetzliche Regelungen gebunden. Für die LSA sind das die Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA), die vom Land Hessen per Erlass eingeführt worden sind. In diesen Richtlinien wird auch die Gestaltung der Signalmasken geregelt. Die Straßenverkehrsbehörde hat sich dazu entschieden, punktuell von diesen Vorgaben abzuweichen: An der Konstablerwache mit den gleichgeschlechtlichen Ampelpärchen, in Sachsenhausen mit dem Symbol der Frau Rauscher und zur Fußball-Europameisterschaft 2024 temporär an der Fußgängerquerung am Hauptbahnhof mit den Fußball-Ampelmännchen. Grundsätzlich soll und muss es aber bei den durch die RiLSA vorgegebenen Symbolen bleiben. Ein Austausch der Signalbilder ist somit nicht vorgesehen.

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