Installation einer Rotlicht- und Geschindigkeitsüberwachungsanlage an der Kreuzung von "Marie-Curie-Straße" und der Straße "Zur Kalbacher Höhe"

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1257 Betreff: Installation einer Rotlicht- und Geschindigkeitsüberwachungsanlage an der Kreuzung von "Marie-Curie-Straße" und der Straße "Zur Kalbacher Höhe" Vorläufige Stellungnahme: Wie in der Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2012, ST 60, angekündigt, wurde in der Zeit vom 09. November 2011 bis 16. November 2011 an der Kreuzung Marie-Curie-Straße / Zur Kalbacher Höhe eine Langzeitmessung vorgenommen. Gemessen wurden die Verkehrsbewegungen aus Richtung BAB A 661. Bei einer Anzahl von fast 70.000 gemessenen Fahrzeugen lag die Übertretungsquote im Verwarngeldbereich bei 10 %, die im Bußgeldbereich bei 1,6 %. Die Quote der Geschwindigkeitsübertretungen lag mithin über dem stadtweiten Mittel für Tempo 50-Bereiche. Derzeit wird geprüft, an welchen konkreten Standorten stationäre Überwachungsanlagen eingerichtet werden. Wie bereits in der Stellungnahme vom 09.01.2012 erwähnt, erfolgt die Entscheidungsfindung in enger Abstimmung mit der Polizei. Ein wichtiges Kriterium hierbei ist auch die Unfallhäufigkeit an den einzelnen in Frage kommenden Standorten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.09.2011, V 128