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Mehr Personal für Grün- und Straßenpflege für den Frankfurter Norden

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Im Frankfurter Norden ist ein erheblicher Flächenzuwachs an zu pflegenden Grünflächen zu verzeichnen. Das ist für die grüne Bilanz der Stadt erfreulich, bringt auf der anderen Seite jedoch zusätzlichen Aufwand mit, der von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu bewältigen ist. Beispielsweise muss der Jungbaumbestand auf dem Riedberg aufgrund von schwierigen Standortbedingungen und den Auswirkungen des Klimawandels länger bewässert werden als in anderen Stadtteilen. Hier ist beispielsweise besonders die exponierte und windige Lage der Flächen zu nennen. Auch die Pflege der entstandenen Ausgleichsflächen erfordert qualitativ hochwertige Unterhaltung mit eigenem Personal. Dazu kommt noch die zusätzliche Übernahme von ökologisch relevanten Flächen am Rande des Wohngebietes. Da diese Arbeiten nicht ausschließlich in Eigenleistung erbracht werden können, ist die Vergabe an Fremdfirmen erforderlich. Durch die Fremdfirmen werden neben der Unterhaltung von Grünflächen auch Reinigungsleistungen erbracht. Die Straßenreinigung erfolgt im Rahmen der aktuellen Satzung, in welcher auch die gebührenrelevanten Reinigungsklassen der entsprechenden Straßen festgelegt sind. Die Leistungserbringung erfolgt mit dem vom Dienstleister FES GmbH vorgehaltenen Personal. Das Umweltamt überwacht den festgelegten Leistungsumfang und konnte bisher keinen erheblichen und dauerhaften Leistungsausfall feststellen, der einen personellen Mehrbedarf begründen würde. Hierbei wird davon ausgegangen, dass die derzeit aufgrund von Corona bedingte erhebliche Zunahme von Verunreinigungen/Vermüllungen im öffentlichen Raum auf Straßen und Plätzen insbesondere durch "to-go"-Verpackungen nach Aufhebung der Einschränkungen z. B. in der Gastronomie wieder zurückgehen werden. Konkrete Bereiche, die Anlass zu einer Beschwerde sind, können gerne direkt an das Umweltamt (E-Mail strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de / Tel. 069 212-39143) zur Überprüfung vor Ort gemeldet werden. Bereiche mit wiederkehrenden Müllablagerungen - sogenannte Hotspots - werden bereits von der "Stabsstelle Sauberes Frankfurt" erfasst, sodass dort bereits zusätzliche Reinigungen mit erhöhtem Personaleinsatz erfolgen. Der Magistrat wird die Lage weiter beobachten und prüfen, ob gegebenenfalls zusätzliche Mülleimer aufgestellt werden.