eungesheimTitel/Betreff: Leerungsintervalle der Altglascontainer im Ortsbezirk 10

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2011, ST 1237 Betreff: Leerungsintervalle der Altglascontainer im Ortsbezirk 10 In Frankfurt am Main stehen fast 1.500 Altglas-Container an etwa 1.250 Standorten. Sie dienen der Aufnahme von lizenziertem Verpackungsglas in den Farben klar, braun, grün (und blau). Sie dürfen aus dem privaten Bereich befüllt werden und auch vom Gewerbe (Gastwirtschaften). Im dicht besiedelten Bereich sollen Altglas-Container fußläufig im Radius von 200m erreichbar sein. Die Sammlung, Sortierung und Verwertung des begehrten Wertstoffes Altglas erfolgt bundesweit in einem privat-rechtlich organisierten und eigenständig finanzierten Entsorgungs-system (überwiegend bekannt als Grüner Punkt / Duales System Deutschland / DSD). Es fallen demnach für die Bürgerschaft keine Gebühren an und die Stadt Frankfurt am Main vergütet keine Leistungen. Um einen Altglas-Container im öffentlichen Raume aufzustellen bedarf es einer Sondernutzungserlaubnis des Amtes für Straßenbau und Erschließung. Über diese verfügt die FES GmbH im Drittgeschäft und stellt sie DSD zur Verfügung. DSD hat die Firma Veolia mit der Leerung der Altglas-Container beauftragt, wie auch mit der Sauberhaltung (Glasscherben, Graffiti, etc.) der Standplätze. Die FES GmbH wiederum übernimmt die Annahme von Beschwerden. Veolia arbeitet im 2-Schicht-System (6.30 Uhr bis 20.00 Uhr). Wegen Krankenständen und Personalfluktuation hat es in letzter Zeit wieder eine Häufung von Ablaufstörungen gegeben. Die vertraglich vereinbarten Leerungszeiten betreffen das Verhältnis zwischen DSD und Veolia; auf Einsichtnahme in den Vertrag hat der Magistrat keinen Rechtsanspruch. FES wird im Rahmen des Beschwerdemanagements Veolia für die Interessen der Bürgerschaft sensibilisieren. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.08.2011, OM 211