Unterirdische Glassammelbehälter

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2015, ST 1161 Betreff: Unterirdische Glassammelbehälter Derzeit können die Unterflursysteme nur im Rahmen der aktuell durch die STVV priorisierten Projekte (§ 9523 aus 2011) des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" geplant und finanziert werden. Für Maßnahmen außerhalb dieses Programms stehen aktuell keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Für die Verlagerung von Glassammelbehältern in den Untergrund sind Leitungsverläufe, der Untergrund wie auch die oberirdische Anordnung zu berücksichtigen. Daher handelt es sich um einen aufwendigen Planungsprozess, für den es sich auch inhaltlich gebietet, diesen in ein Gesamtprojekt wie die Projekte im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" einzubinden. Dennoch nimmt des Magistrat die Anregung des Ortsbeirates auf und wird prüfen, ob es zukünftig Möglichkeiten gibt, unabhängig vom Programm "Schöneres Frankfurt" die Einrichtung von Unterflursystemen zu ermöglichen. Eine Zusammenarbeit mit der Entsorgungsfirma ist nicht realistisch, da diese sich regelmäßig in kurzen Zeitabschnitten einem Ausschreibungsverfahren stellen muss und damit kurzfristig wechseln kann. Hinzu kommt, dass die Container auf öffentlichem Grund und Boden eingerichtet werden. Es handelt sich in der Regel um öffentliche Verkehrsfläche. Hier ist es im Interesse der Stadt Eigentümer der Anlagen zu sein. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.04.2015, OM 4073