Zusätzlicher Schutzmann vor Ort für das 15. Polizeirevier

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2017, ST 1156 Betreff: Zusätzlicher Schutzmann vor Ort für das 15. Polizeirevier Aufgrund der Zuständigkeit der Landespolizei wurde diese zum Sachverhalt um Stellungnahme gebeten. Zwischenzeitlich ging über das Polizeipräsidium Frankfurt nachstehende Mitteilung ein: Ziel des PP Frankfurt am Main ist eine deutliche Erhöhung der Präsenz im öffentlichen Raum, d.h. ein schwerpunktmäßig präventiv ausgerichteter Einsatz von uniformierten Beamtinnen und Beamten in bestimmten Gebieten mit dem Ziel der Vertrauen schaffenden Kontaktpflege zu Bürgerinnen und Bürgern, Einrichtungen und Organisationen in enger Abstimmung mit kommunalen Stellen. Die seit Anfang 2015 bei acht Polizeirevieren (D 104, D 306, D 307, D 312, D 314, D 315, D 318 und D 416) in Frankfurt am Main installierten "Schutzmänner vor Ort" werden außerordentlich positiv in den Stadtteilen, in der Stadtgesellschaft und im politischen Raum aufgenommen. Sie fungieren als Bindeglieder zu den Bürgerinnen und Bürgern, anderen Institutionen der Gemeinde bzw. eines Ortsteils und repräsentieren eine ansprechbare, freundliche und kompetente Polizei, die dem Bürger auch in persönlichem Kontakt zur Verfügung steht und durch den erhöhten Bekanntheits- und Erreichbarkeitsgrad dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach einem dauerhaften Ansprechpartner der Polizei vor Ort entsprechen. Im Bereich des 15. Polizeireviers ist POK A. W. seit 01.12.2016 als "Schutzmann vor Ort" eingesetzt. Er ist schwerpunktmäßig zuständig für die Stadtteile Bonames, Frankfurter Berg/Ben-Gurion-Ring und Nieder-Eschbach und fungiert als Ansprechpartner für Ortsbeiräte und andere Institutionen sowie die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen. Darüber hinaus nimmt er an Sitzungen des Ortsbeirats sowie des Regionalrats teil und zeigt Präsenz auf Straßenfesten und Märkten im Revierbereich. Die durchweg positiven Rückmeldungen aus den Revierbereichen bestätigen die polizeilichen Planungen, das Konzept des "Schutzmanns vor Ort" Zug um Zug im Stadtgebiet auszubauen; zunächst ist jedoch geplant, in allen Revierbereichen einen "Schutzmann vor Ort" zu installieren, entsprechende Planungen für die Einführung von weiteren "Schutzmännern vor Ort" im Jahr 2017 laufen. Im Anschluss ist geplant, in einzelnen Revierbereichen zu prüfen, ob ein weiterer "Schutzmann vor Ort" eingeführt werden sollte. In dieser Prüfung wird selbstverständlich auch der dann neue Revierbereich D 314, welcher auch den Revierbereich des aktuellen 15. Polizeireviers umfasst, berücksichtigt. Unabhängig hiervon wird bei der Revierleitung des 15. Polizeireviers derzeit geprüft, die Präsenzzeiten des vorhandenen "Schutzmanns vor Ort" auszuweiten und in den Stadteilen Bürgersprechstunden anzubieten, die jetzt Bedarfe anmelden. Hierüber wurde bereits in dem Treffen der Behördenleitung des Polizeipräsidiums mit den Ortsvorstehern des Frankfurter Nordens anlässlich der Revierzusammenlegung D 314/D 315 gesprochen und unsererseits entsprechende Bereitschaft signalisiert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.03.2017, OM 1353