Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Bücherschrank im südlichen Ostend

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Einem Bücherschrank geht immer eine Initiative des Ortsbeirates voraus, der den Bücherschrank beantragt und finanziert ("Initiative - Budget des Ortsbeirats"). Der Magistrat bittet daher den Ortsbeirat um eine entsprechende Initiative. Das gilt auch bei einem vom städtischen Bücherschrank abweichenden Modell, da beispielsweise die Herstellung der Standsicherheit mit Kosten verbunden wäre. Die vom Ortsbeirat vorgeschlagenen Standorte erscheinen allerdings nach einem ersten Eindruck ungeeignet (u.a. im Hinblick auf die vorhandene Feuerwehrzufahrt, Fahrradbügel und Sommergärten sowie Trassensituation und Gehwegbreiten). Ein vom städtischen Bücherschrank abweichendes Modell kann generell nur aufgestellt werden, wenn der Ortsbeirat sämtliche dafür erforderlichen Unterlagen (Konstruktionszeichnungen, statische Berechnungen, ggf. Baugenehmigung, Unbedenklichkeitsbescheinigung etc.) aushändigt und die Lieferung zum Aufstellort veranlasst. Weiterhin kann die Instandsetzung abweichender Modelle womöglich nicht über den städtischen Auftragnehmer realisiert werden. Hierzu wäre gegebenenfalls ein zusätzlicher Kostenübernahmebeschluss erforderlich. Der Magistrat bittet den Ortsbeirat auch, die Patin zu benennen. Gerne kann sich der Ortsbeirat in dieser Angelegenheit direkt per Mail an das Amt für Straßenbau und Erschließung (buecherschraenke@stadt-frankfurt.de) wenden.

Verknüpfte Vorlagen