Ampelanlagen

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1122 Betreff: Ampelanlagen Vorläufige Stellungnahme: Zu 1.: In der Kaiserstraße und der Friedensstraße wurde versuchsweise ein "verkehrsberuhigter Geschäftsbereich" eingerichtet. Dabei wurden die Geschwindigkeit auf 30 km/h reduziert, Radverkehrsanlagen auf der Fahrbahn eingerichtet und die Lichtsignalanlage Kaiserstraße/Friedensstraße ausgeschaltet. Da der Verkehrsversuch noch nicht abschließend ausgewertet ist, kann über einen endgültigen Abbau der Lichtsignalanlage derzeit noch keine Aussage getroffen werden. Zu 2.: Seit Beginn der Maßnahme steht im Einmündungsbereich Kaiserstraße / Kaiserplatz ein mobiles Zeichen 102 StVO "Kreuzung oder Einmündung mit Vorfahrt von rechts", das darauf hinweist, dass hier die Rechts-vor-Links-Regelung gilt. Dieses kann bei Beibehaltung der derzeitigen Verkehrsführung und einem evtl. Abbau der Lichtsignalanlage fest installiert werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 13.06.2017, V 492