Informationstafel am Ortseingang von Berkersheim

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 23.07.2012, ST 1112 Betreff: Informationstafel am Ortseingang von Berkersheim Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat das Anliegen zur Aufstellung einer Informationstafel am Ortseingang von Berkersheim mit folgendem Ergebnis geprüft: Zu 1: Öffentliche Verkehrsflächen können zugunsten der gewünschten Informationstafel durch den Straßenbaulastträger nicht zur Verfügung gestellt werden. Ihrer Widmung nach sind öffentliche Verkehrsflächen zur Sicherstellung und Aufrechterhaltung der Verkehrswege aller Verkehrsteilnehmer zweckbestimmt. Es wird eingeschätzt, dass bei der Vielzahl der im Stadtgebiet vorhandenen Vereine im Rahmen der Gleichbehandlung alle anderen Vereine ebenfalls Berücksichtigung erhalten müssten und in Folge die öffentlichen Flächen übermäßig beansprucht würden. Zudem würden Unterhaltungsarbeiten erschwert sowie Reinigungs- und Winterdienst durch zusätzliche Einbauten behindert. Es wird daher empfohlen, eine entsprechende Privatfläche zum Zweck der Aufstellung einer Informationstafel zu suchen. Zu 2: Finanzielle Mittel können für die Aufstellung einer Informationstafel nicht zur Verfügung gestellt werden. Möglicherweise kommt eine Finanzierung aus dem Ortsbeirats-Budget in Frage, das jedem Ortsbeirat für Verschönerungs-, Gestaltungs- und Instandsetzungsvorhaben zur Verfügung steht. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 17.04.2012, V 339