Förderung der Altenhilfe: Zuschuss Umbau "Tagespflege"
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
S A C H S T A N D :
Stellungnahme des
Magistrats vom 07.06.2019, ST 1111 Betreff: Förderung der Altenhilfe: Zuschuss Umbau
"Tagespflege" Bei dem genannten Angebot der
TrotzDem-Aktiv gUG (haftungsbeschränkt) handelt es sich nicht um eine
Tagespflegeeinrichtung. Unabhängig davon leistet der Magistrat grundsätzlich
keine Zuschüsse zu Investitionskosten in Einrichtungen und an Träger. Die
dadurch ausgelöste Besserstellung (gegenüber anderen Einrichtungen und Trägern)
müsste aus Gründen der Gleichbehandlung auch an andere Träger erfolgen.
Die Etatanregung kann deshalb nicht umgesetzt
werden. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Etatanregung vom
30.11.2018, EA 260