Förderung der Altenhilfe: Zuschuss Umbau "Tagespflege"
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2019, ST 1111
Betreff: Förderung der Altenhilfe: Zuschuss Umbau "Tagespflege" Bei dem genannten Angebot der TrotzDem-Aktiv gUG (haftungsbeschränkt) handelt es sich nicht um eine Tagespflegeeinrichtung. Unabhängig davon leistet der Magistrat grundsätzlich keine Zuschüsse zu Investitionskosten in Einrichtungen und an Träger. Die dadurch ausgelöste Besserstellung (gegenüber anderen Einrichtungen und Trägern) müsste aus Gründen der Gleichbehandlung auch an andere Träger erfolgen. Die Etatanregung kann deshalb nicht umgesetzt werden.