Schnelles Internet für den Stadtrand

Frankfurt am Main besitzt bereits heute eine ausgezeichnete Breitbandversorgung. Mehr als 96 Prozent aller Haushalte verfügen über Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Da der Breitbandbedarf kontinuierlich steigt, sind jedoch weiterhin Investitionen durch Telekommunikationsunternehmen notwendig. Nach Ansicht des vorherigen Magistrats war der Ausbau der digitalen Infrastruktur ausschließlich die Aufgabe der Telekommunikationsanbieter. Demzufolge wurde die Frage F 63 in der Plenarsitzung vom 10.06.2021 vom damaligen Digitalisierungsdezernenten entsprechend beantwortet, dass aufgrund der getroffenen politischen Entscheidungen, die Stadt Frankfurt am Main den Glasfaserausbau nicht mit den Steuergeldern vorantreiben werde. Diese Entscheidung ist über die letzten Jahre vom ehemaligen Magistrat einhellig geteilt worden. Dies sei eine Angelegenheit, die der Markt regelt, und man sehe mit der Entscheidung der Telekom, dass diese in der Form funktioniere. Die Deutsche Telekom habe vor, 375.000 Haushalte selbst eigenverantwortlich, eigenwirtschaftlich mit Glasfaser zu versorgen. Im Ergebnis nehmen die Telekommunikationsanbieter nun selbst den Ausbau vor anstelle der Stadt - womit viele Bürger:innen also auch ihre schnellen Internetanschlüsse erhielten. So verlegt unter anderem nun die Deutsche Telekom Glasfaserleitungen. Von einem großen Telekommunikationsunternehmen bestehen konkrete Ausbauabsichten, bis 2026 ein für Frankfurt flächendeckendes FTTH-Netz (Fiber to the Home, also Glasfaser bis in die Wohnung) zu realisieren. Auch die Randstadtteile finden hier Berücksichtigung. Es ist jedoch klar zu ersehen, dass die Telekommunikationsanbieter primär nur dort investieren, wo sich die Investition in die Infrastruktur auch amortisiert. Der aktuelle Magistrat teilt die Auffassung des vorhergehenden Magistrats nicht. Der Breitbandausbau ist eine städtische Aufgabe, denn es handelt sich um einen Teil der Daseinsvorsorge. Die Stadt muss die Rahmenbedingungen für die Breitbandinfrastruktur und somit auch die digitale Infrastruktur schaffen. Um auch den Ausbau der besonders zukunftsträchtigen Glasfasertechnologie voranzutreiben, wurde im Jahr 2019 durch den Regionalverband FrankfurtRheinMain und 13 Landkreise bzw. kreisfreie Städte die Gigabitregion FrankfurtRheinMain gegründet. Die Stadt Frankfurt am Main beabsichtigt ebenfalls der Gigabitregion beizutreten, um die Ausbauaktivitäten im Stadtgebiet von Frankfurt am Main zu koordinieren.