Wegeerneuerung in der Rose-Schlösinger-Anlage
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
S A C H S T A N D :
Stellungnahme des
Magistrats vom 20.07.2015, ST 1055 Betreff: Wegeerneuerung in der Rose-Schlösinger-Anlage
Der unbefriedigende Zustand
der angemahnten Wege in der Rose-Schlösinger-Anlage ist dem Magistrat
bekannt. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht werden mögliche Unfallgefahren
umgehend beseitigt. Derzeit kann jedoch noch keine verbindliche Aussage
getroffen werden, ob und wann die vom OBR gewünschte und notwendige von der
Verkehrssicherheit her jedoch unabhängige Wegesanierung durchgeführt werden
kann. Erst nach Beendigung der vorläufigen Haushaltsführung und der Genehmigung
des Haushalts, wenn Klarheit über die zur Verfügung stehenden Mittel
herrscht, kann das Fachamt entscheiden, welche der vielen anstehenden
Maßnahmen umgesetzt werden können. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 21.04.2015, OM 4058