Milieuschutz als wirksame städtebauliche Maßnahme zum Schutz vor Verdrängung und sozialen Strukturveränderungen verstärkt kommunizieren und kontrollieren

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2015, ST 1004 Betreff: Milieuschutz als wirksame städtebauliche Maßnahme zum Schutz vor Verdrängung und sozialen Strukturveränderungen verstärkt kommunizieren und kontrollieren Zu 1: Ein Treffen mit verschiedenen Stadtteil-Bürgerinitiativen (Aktionsgemeinschaft Westend, Initiative Zukunft Bockenheim und Nachbarschaftsinitiative Nordend Bornheim Ostend) hat bereits stattgefunden. Der Magistrat bereitet derzeit eine Informationsveranstaltung zur Milieuschutzsatzung vor Ort noch vor den Sommerferien 2015 vor. Zu 2: Es wurde bereits ein Kompetenzteam Milieuschutz aus Vertretern der Bauaufsicht und des Stadtplanungsamtes einberufen, das wöchentlich tagt und aktuelle Bauanträge nach einem Kriterienkatalog auf einen ggf. vorliegenden Genehmigungsvorbehalt überprüft. Zu 3: Die Abgrenzung des Milieuschutzgebietes Bockenheim wurde im Rahmen einer sozialstrukturellen Untersuchung erstellt, die zu dem dargestellten Gebietszuschnitt führte. Eine rechtssichere Begründbarkeit eines erweiterten Umgriffs über die Sophienstraße in das Diplomatenviertel und über die Gleisanlagen des Westbahnhofes in die City-West war dabei nicht herzuleiten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.04.2015, OM 4019