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Errichtung von weiteren Schaukästen neben dem Ortsbeiratsschaukasten am Riedbergzentrum

Vorlagentyp: OM

Inhalt

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2016, OM 901 entstanden aus Vorlage: OF 106/12 vom 23.10.2016 Betreff: Errichtung von weiteren Schaukästen neben dem Ortsbeiratsschaukasten am Riedbergzentrum Der Magistrat wird gebeten, der Aufstellung von drei weiteren Fraktions- bzw. Parteischaukästen ohne städtische Kostenbeteiligung unter Einhaltung der Einheitlichkeit, z. B. neben dem Ortsbeiratsschaukasten vor dem Riedbergzentrum oder im Bereich des Riedbergplatzes (Nähe Bücherschrank) etc., nach gemeinsamer Absprache aller Beteiligten zuzustimmen. Begründung: Zur Information der Bevölkerung auf dem Riedberg wünschen die Fraktionen bzw. Parteien von CDU, SPD und GRÜNEN die Aufstellung eigener Schaukästen. Daher sollte die Stadt dem Wunsch durch eine Genehmigung stattgeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 258