Wiederherstellung der vollen Funktionsfähigkeit der Toilettenanlage auf dem Buchrainplatz

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.11.2019, OM 5423 entstanden aus Vorlage: OF 1493/5 vom 19.11.2019 Betreff: Wiederherstellung der vollen Funktionsfähigkeit der Toilettenanlage auf dem Buchrainplatz Der Magistrat wird gebeten, die volle Funktionsfähigkeit der Toilettenanlage auf dem Buchrainplatz zeitnah wieder herzustellen. Begründung: Auf dem Buchrainplatz wurde nach dessen Fertigstellung eine Toilettenanlage installiert. Bedauerlicherweise ist die Toilette seit einiger Zeit nicht funktionsfähig und nur das Pissoir ist nutzbar. Das Geld zur Nutzung der Toilettenanlage fällt durch den Automat und die Türe bleibt verschlossen. Gerade mit Blick auf den samstäglichen Wochenmarkt und die auf dem Buchrainplatz stattfindenden Festivitäten ist dieser Zustand zeitnah zu beenden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2020, ST 678 Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2020, ST 1024 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 5 am 13.03.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91 22