Falschparker in der Seeheimer Straße
Vorlagentyp: OM
Inhalt
S A C H S T A N D :
Anregung an den Magistrat vom 07.05.2010, OM
4156 entstanden aus Vorlage:
OF 1045/5 vom
22.04.2010 Betreff: Falschparker in der Seeheimer Straße
Der Magistrat
wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Seeheimer Straße im
Einmündungsbereich der Georg-Treser-Straße eine Halteverbotszone durch das
Verkehrszeichen 283-10/-30 StVO ausgewiesen wird, wie es in der Stellungnahme
ST 534/10 auf die Ortsbeiratsanregung OM 3619/09 OBR 5 vorgeschlagen
wurde. Begründung: Falschparker im
Einmündungsbereich der Georg-Treser-Straße blockieren häufig städtische
Fahrzeuge. Durch die Aufstellung der Verkehrszeichen soll die nötige
Rechtssicherheit geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 5
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 19.07.2010, ST 1029
Aktenzeichen: 32 4