Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner Straße

S A C H S T A N D : Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 13.09.2019, OIB 348 entstanden aus Vorlage: OF 1364/5 vom 01.09.2019 Betreff: Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner Straße Vorgang: OM 3022/18 OBR 5; ST 1266/18; ST 192/19 Der Magistrat wird beauftragt, an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner Straße einen Verkehrsspiegel anbringen zu lassen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 650 Euro. Begründung: Der Ortsbeirat hat mit seiner Anregung an den Magistrat vom 13.04.2018, OM 3022, um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob an der oben genannten Stelle ein Verkehrsspiegel angebracht werden kann. Aus den Stellungnahmen des Magistrats vom 23.07.2018, ST 1266, und vom 25.01.2019, ST 192, geht hervor, dass ein Verkehrsspiegel sinnvoll sei. Da es sich um eine private Ausfahrt handelt, trägt der Ortsbeirat 5 die Kosten. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 18.12.2019 mit 86,87 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.04.2018, OM 3022 Stellungnahme des Magistrats vom 23.07.2018, ST 1266 Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 192 Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2019, ST 2145 Aktenzeichen: 66 7