Ortsbeiratsmittel für einen Bücherschrank nahe des nördlichen Eingangs zum Hauptfriedhof

S A C H S T A N D : Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 10.09.2019, OIB 345 entstanden aus Vorlage: OF 773/10 vom 18.06.2019 Betreff: Ortsbeiratsmittel für einen Bücherschrank nahe des nördlichen Eingangs zum Hauptfriedhof Der Magistrat wird gebeten, auf dem Hauptfriedhof nahe des nördlichen Eingangs am Marbachweg/Ecke Gießener Straße einen Bücherschrank nebst einer normalen Sitzbank am Rande des sogenannten Ökofeldes aufzustellen. Bezüglich des konkreten Standorts legt der Ortsbeirat 10 Wert darauf, dass dieser sich nicht störend in die Umgebung einfügt - gerne auch im weiteren Schatten eines oder mehrerer Bäume, ausdrücklich jedoch nicht direkt unter den Ästen von Bäumen. Die seitens der Stadtverordnetenversammlung vorgeschlagene und so quasi an sich vollständig und nach dem Bestellerprinzip bestellte und zu zahlende Maßnahme mit Gesamtkosten von rund 11.000 Euro ist entgegenkommender Weise teilweise aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Der vom Ortsbeirat 10 hiermit festgelegte und zu übernehmende Höchstwert für die aus seinem Budget durchzuführende Maßnahme beträgt anteilig maximal 6.000 Euro (für die Herstellung und die fundierte Aufstellung des Bücherschranks sowie einer normalen Sitzbank). Sollte der Ortsbeirat 3 nicht ebenfalls einen Bücherschrank aufstellen wollen, reduziert sich die aus dem Budget des Ortsbeirates 10 zu entnehmenden Gelder somit weiter auf nur noch 1.000 Euro. Dies ist abhängig von etwaigen Beteiligungen aus Spendeneingängen oder einer etwaigen Beteiligung aus dem Budget des Ortsbeirates 3. Die Restkosten können aus den ursprünglich seitens des Grünflächenamtes budgetierten Geldern in Höhe von ca. 10.000 Euro final für die ausdrücklich auch seitens des Ortsbeirats 10 nicht gewünschten Liegebänke finanziert werden - gegebenenfalls anteilig zur Entlastung der beiden beteiligten Ortsbeiräte. Der Ortsbeirat 3 ist über diesen Antrag zu informieren und entsprechend zu beteiligen. Die Stellung der Paten für den Bücherschrank bleibt final mit dem Grünflächenamt respektive dem ASE abzustimmen. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 19.05.2020 mit 4.561,67 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2019, ST 2262 Aktenzeichen: 00 34 260