Sicherer Fuß-und Radverkehr in der Schmidtstraße II - Einrichtung beidseitiger Schutzstreifen

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.08.2023, OF 965/1 Betreff: Sicherer Fuß-und Radverkehr in der Schmidtstraße II - Einrichtung beidseitiger Schutzstreifen Vorgang: OM 3243/22 OBR 1; ST 874/23 Der Magistrat wird gebeten, den in der Stellungnahme ST 874 vom 3. April 2023 in Antwort 4 vorgeschlagen Weg einzuschlagen und in der Schmidtstraße auf gesamter Länge beidseitig Schutzstreifen einzurichten. Hierzu soll der Bussonderfahrstreifen entfernt werden und der gewonnene Platz für den Radverkehr genutzt werden. Begründung: Der Magistrat hat sich intensiv mit der Schmidtstraße beschäftigt und verschiedene vom Ortsbeirat vorgeschlagene Alternativen geprüft, die einen sichereren Fuß- und Radverkehr in der Schmidtstraße zum Ziel haben. Nun soll die bestmögliche Alternative realisiert werden. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 11.06.2023, OF 930/1 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 06.12.2022, OM 3243 Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2023, ST 874 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 1 am 12.09.2023, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4381 2023 1. Die Vorlage OF 930/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 965/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um folgenden Wortlaut ergänzt wird: "Gemäß der Stellungnahme ST 874 sollen alle Parkstände entlang der Schmidtstraße entfernt werden." Abstimmung: zu 2. GRÜNE, CDU, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen SPD (= Ablehnung)