Verbotswidriges Parken in der Basaltstraße unterbinden
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Begründung
Basaltstraße unterbinden Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das in der Regel permanente verbotswidrige Parken in der Basaltstraße, linksseitig im Bereich von der Einmündung von der Sophienstraße bis zur "Gewegsnase" etwa vor Haus Basaltstraße 58 durch geeigneten Maßnahmen zu unterbinden. Auf der benannten "Gehwegnase" sollen Fahrradanlehnbügel installiert werden Begründung: Durch verbotswidriges Parken wird die Basaltstraße im genannten Bereich so sehr zugestellt, dass ein Durchkommen des Rettungsdienstes nur sehr schwer und der Feuerwehr komplett unmöglich ist.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 26.09.2016, OF 96/2
Betreff: Verbotswidriges Parken in der
Basaltstraße unterbinden Der Ortsbeirat wolle
beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
das in der Regel permanente verbotswidrige Parken in der Basaltstraße,
linksseitig im Bereich von der Einmündung von der Sophienstraße bis zur
"Gewegsnase" etwa vor Haus Basaltstraße 58 durch geeigneten Maßnahmen zu
unterbinden. Auf der benannten "Gehwegnase" sollen Fahrradanlehnbügel
installiert werden Begründung: Durch verbotswidriges Parken wird die Basaltstraße
im genannten Bereich so sehr zugestellt, dass ein Durchkommen des
Rettungsdienstes nur sehr schwer und der Feuerwehr komplett unmöglich ist.
Antragsteller:
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 2
am 10.10.2016, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 729 2016
Die
Vorlage OF 96/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Fußgängerquerung
möglich sein muss.
Abstimmung: 3 CDU, SPD,
GRÜNE, FDP, LINKE., BFF und Piraten gegen 2 CDU (= Ablehnung)