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Konsolidierung von OIB-Anträgen

Vorlagentyp: OF SPD

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

  1. Die OIB 66/2021 (Spielmobil) wird aufgehoben.
  2. Die OIB 146/2022 (Außenbereich Anne-Frank-Schule) wird aufgehoben.
  3. Die OIB 147/2022 (Außenbereich Ludwig-Richter-Schule) wird aufgehoben.
  4. Die OIB 148/2022 (Außenbereich Ziehenschule) wird aufgehoben.
  5. Die OIB 149/2022 (Außenbereich Fried-Lübbecke-Schule) wird aufgehoben.
  6. Die OIB 146/2022 (Außenbereich Johann-Hinrich-Wichern-Schule) wird aufgehoben.
  7. Die OIB 151/2022 (Spielgerät für Spielplatz Birkholzweg) wird aufgehoben.
  8. Die OIB 336/2024 (Unterstützung von Umgestaltungsmaßnahmen unter der Rosa-Luxemburg-Straße) wird aufgehoben. Der Magistrat wird gebeten, die frei werdenden Beträge dem entsprechenden Budget des Ortsbeirats (EHH rsp. TFHH) gutzuschreiben und die Gutschrift zu bestätigen.

Begründung

zu 1.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 2.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 3.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 4.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 5.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 6.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 7.: Der Platz wurde umgestaltet. Die Maßnahme ist derzeit nicht erforderlich. zu 8.: Die Maßnahme wurde aus anderen Mitteln finanziert.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 41
OBR 9
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7326 2025 Die Vorlage OF 1066/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz den folgenden Wortlaut erhält: "Die Treppe stellt eine wichtige fußläufige Verbindung für die Anwohner der Niedwiesenstraße und der Straße Am Brückengarten sowohl zur S-Bahn-Haltestelle ‚Eschersheim' als auch zur U-Bahn-Station ‚Weißer Stein' dar."
Zustimmung:
Alle