Konsolidierung von OIB-Anträgen
Vorlagentyp: OF GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF, fraktionslos
Antrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
- Die OIB 66/2021 (Spielmobil) wird aufgehoben.
- Die OIB 146/2022 (Außenbereich Anne-Frank-Schule) wird aufgehoben.
- Die OIB 147/2022 (Außenbereich Ludwig-Richter-Schule) wird aufgehoben.
- Die OIB 148/2022 (Außenbereich Ziehenschule) wird aufgehoben.
- Die OIB 149/2022 (Außenbereich Fried-Lübbecke-Schule) wird aufgehoben.
- Die OIB 146/2022 (Außenbereich Johann-Hinrich-Wichern-Schule) wird aufgehoben.
- Die OIB 151/2022 (Spielgerät für Spielplatz Birkholzweg) wird aufgehoben.
- Die OIB 336/2024 (Unterstützung von Umgestaltungsmaßnahmen unter der Rosa-Luxemburg-Straße) wird aufgehoben. Der Magistrat wird gebeten, die frei werdenden Beträge dem entsprechenden Budget des Ortsbeirats (EHH rsp. TFHH) gutzuschreiben und die Gutschrift zu bestätigen.
Begründung
zu 1.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 2.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 3.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 4.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 5.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 6.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 7.: Der Platz wurde umgestaltet. Die Maßnahme ist derzeit nicht erforderlich. zu 8.: Die Maßnahme wurde aus anderen Mitteln finanziert.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
36
36. Sitzung OBR 9
TO I
Einstimmige Annahme
Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP BFF fraktionslos