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Bilanz der Bildungs- und Betreuungsentwicklung im Nordend

Vorlagentyp: OF FDP

Antrag

Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, die Bildungsdezernentin, Frau Sylvia Weber, noch vor der Kommunalwahl in eine der kommenden Ortsbeiratssitzungen einzuladen, um den Vertreterinnen und Vertretern des Ortsbeirats Auskunft über den Sachstand der in der zurückliegenden Wahlperiode umgesetzten, begonnenen und noch nicht realisierten Projekte im Bereich der Kindertagesstätten, Schulen und Horteinrichtungen im Ortsbezirk zu erteilen. Hierzu soll insbesondere über den Stand zentraler Vorhaben wie der geplanten Errichtung des Gymnasiums Ost sowie über aktuelle Fragen der Sanierung, Schließung und Ersatzplanung bestehender Betreuungseinrichtungen informiert werden.

Begründung

In der zurückliegenden Wahlperiode wurden durch das Bildungsdezernat mehrere für den Ortsbezirk relevante Projekte angekündigt oder begonnen. Da der aktuelle Umsetzungsstand dieser Vorhaben unklar ist, soll der Ortsbeirat Gelegenheit erhalten, sich unmittelbar durch die Dezernentin über den Fortschritt, bestehende Hindernisse und die weiteren Planungen zu informieren.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

42
42. Sitzung OBR 3
TO I
✕ Abgelehnt

GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und Volt (= Annahme); Linke (= Enthaltung)

Annahme:
CDU FDP Volt
Alle:
GRÜNE SPD ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Linke