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Wege auf dem Hauptfriedhof

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

Vorgang: V 357/22 OBR 10; ST 1400/22 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wann und wo die größeren Schlaglöcher - wie mit der ST 1400 vom 13.06.2022 angekündigt - ausgebessert und verfüllt wurden, wann und wo künftig Wege auf dem Hauptfriedhof zur Einhaltung der wichtigen Verkehrssicherungspflicht kontrolliert und umgehend von Stolperfallen und Schlaglöchern sowie auch tiefen Pfützen befreit werden, wann und wo Sanierungen von Wegen vorgesehen sind? Begründung: Die Wege sind leider immer noch in einem sehr schlechten Zustand.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2024, OF 932/10 Betreff: Wege auf dem Hauptfriedhof Vorgang: V 357/22 OBR 10; ST 1400/22 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wann und wo die größeren Schlaglöcher - wie mit der ST 1400 vom 13.06.2022 angekündigt - ausgebessert und verfüllt wurden, wann und wo künftig Wege auf dem Hauptfriedhof zur Einhaltung der wichtigen Verkehrssicherungspflicht kontrolliert und umgehend von Stolperfallen und Schlaglöchern sowie auch tiefen Pfützen befreit werden, wann und wo Sanierungen von Wegen vorgesehen sind? Begründung: Die Wege sind leider immer noch in einem sehr schlechten Zustand. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 22.03.2022, V 357 Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2022, ST 1400 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 10 am 03.12.2024, TO II, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6218 2024 Die Vorlage OF 932/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme