Bank Fontane-Anlage
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
Auf der hinteren Bank der Fontane-Anlage werden Drogen konsumiert, was der Polizei auch bekannt ist. In der Fontane-Anlage gibt es 4 Bänke am Spielplatz und 2 Bänke weiter hinten. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher schreibt an das Amt für Straßenbau- und Erschließung und das Grünflächenamt und beauftragt den Abbau der hinteren Bank aus der Fontane-Anlage und Aufstellen der Bank auf der Straße Am Schwalbenschwanz gegenüber der Einfahrt zum 12. Polizeirevier. Falls dies wegen der Breite des Gehweges nicht möglich ist, auf der Straße Am Lindenbaum auf dem Teilstück zwischen Eschersheimer Landstraße und Nußzeil.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 18.05.2015, OF 929/9
Betreff: Bank Fontane-Anlage Auf der hinteren Bank der
Fontane-Anlage werden Drogen konsumiert, was der Polizei auch bekannt ist. In
der Fontane-Anlage gibt es 4 Bänke am Spielplatz und 2 Bänke weiter
hinten. Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsvorsteher schreibt an das Amt für
Straßenbau- und Erschließung und das Grünflächenamt und beauftragt den Abbau
der hinteren Bank aus der Fontane-Anlage und Aufstellen der Bank auf der Straße
Am Schwalbenschwanz gegenüber der Einfahrt zum 12. Polizeirevier. Falls dies
wegen der Breite des Gehweges nicht möglich ist, auf der Straße Am Lindenbaum
auf dem Teilstück zwischen Eschersheimer Landstraße und Nußzeil. Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 9
am 28.05.2015, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF
929/9 wird abgelehnt.
Abstimmung: GRÜNE, SPD,
LINKE., FDP und fraktionslos gegen CDU und BFF (= Annahme)