Standplätze in den Ginnheimer Housings rund um die Platenstraße
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Begründung
Housings rund um die Platenstraße Der Magistrat wird gebeten, drei mögliche Standplätze für Informations- und Wahlkampfstände in der Platensiedlung auszuweisen. Ein Standort sollte sich im Bereich der Kulturmeile befinden, einer im Bereich des Aldis in der Raimundstraße und einer im Bereich des Lidl-Marktes/ Franz-Kafka-Straße. Begründung: Derzeit gibt es keine Möglichkeit, innerhalb der Siedlung einen Stand anzumelden. Dies soll sich ändern.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 13.05.2015, OF 926/9
Betreff: Standplätze in den Ginnheimer
Housings rund um die Platenstraße Der Magistrat wird gebeten, drei
mögliche Standplätze für Informations- und Wahlkampfstände in der
Platensiedlung auszuweisen. Ein Standort sollte sich im Bereich der Kulturmeile
befinden, einer im Bereich des Aldis in der Raimundstraße und einer im Bereich
des Lidl-Marktes/ Franz-Kafka-Straße. Begründung: Derzeit gibt es keine Möglichkeit, innerhalb der
Siedlung einen Stand anzumelden. Dies soll sich ändern. Antragsteller:
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 9
am 28.05.2015, TO I, TOP 15 Die Vorlage wird zum
gemeinsamen Antrag von GRÜNEN, LINKE. und fraktionslos erklärt.
Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4215 2015
Die
Vorlage OF 926/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass für das Wort
"Kulturmeile" das Wort "Astrid-Lindgren-Schule" eingefügt
wird. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE
und fraktionslos gegen CDU und BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP