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Parksituation Hellerhofstraße/Gebäudeseite Koblenzer Straße 40

Vorlagentyp: OF CDU

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Beschilderung im Bereich der Hellerhofstraße/Gebäudeseite Koblenzer Straße 40 klar zu regeln. Dazu sollen die Schilder für das eingeschränkte Halteverbot von 7-17 Uhr entfernt werden. Sollte das eingeschränkte Halteverbot seitens der Stadt aufrecht erhalten werden, so ist eine Sperrfläche einzuzeichnen, damit dies für Außenstehende klar ersichtlich ist.

Begründung

Anwohnerinnen und Anwohner fragen sich, aus welchem Grund an dieser Stelle ein eingeschränktes Halteverbot gilt. Wenn möglich sollte die Fläche daher sinnvoll genutzt und die Beschilderung entfernt werden.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

22
22. Sitzung OBR 1
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP und LINKE. Gegen ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Ablehnung)

Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL Die Partei
Annahme:
GRÜNE CDU SPD FDP LINKE

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