Respekt! Kein Platz für Rassismus
Vorlagentyp: OF LINKE.
Begründung
- Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lassen auf sich warten Vorgang: OM 5898/20 OBR 9; ST 1220/20 Nach der Stellungnahme des Magistrats vom 26.06.2020 (ST 1220) sollte ein Brief an alle städtischen Einrichtungen in Kürze versandt werden mit der Empfehlung, das Schild "Respekt! Kein Platz für Rassismus" anzubringen. Leider ist dies anscheinend noch nicht geschehen. Der Ortsbeirat 9 bittet um Überprüfung und Beschleunigung des Vorhabens.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 18.10.2020,
OF 906/9 Betreff: Respekt! Kein Platz für Rassismus
- Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lassen auf sich
warten Vorgang: OM
5898/20 OBR 9; ST 1220/20 Nach der Stellungnahme des
Magistrats vom 26.06.2020 (ST 1220) sollte ein Brief an alle städtischen
Einrichtungen in Kürze versandt werden mit der Empfehlung, das Schild
"Respekt! Kein Platz für Rassismus" anzubringen. Leider ist dies anscheinend noch
nicht geschehen.
Der
Ortsbeirat 9 bittet um Überprüfung und Beschleunigung des Vorhabens. Antragsteller:
LINKE.
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 10.03.2020, OM 5898
Stellungnahme des
Magistrats vom 26.06.2020, ST 1220
Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 9
am 29.10.2020, TO I, TOP 29 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6824 2020
Die Vorlage OF 906/9 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung);
BFF (= Enthaltung)
Beratungsverlauf 1 Sitzung
43
43. Sitzung OBR 9
TO I
CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
Ablehnung:
FDP
Annahme:
CDU SPD GRÜNE LINKE
Enthaltung:
BFF