Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter Berg

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.10.2024, OF 895/10 Betreff: Informationsveranstaltung "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg Vorgang: OM 1002/21 OBR 10; ST 242/22; OM 5556/24 OBR 10; ST 1639/24 Der Ortsbeirat 10 begrüßt ausdrücklich, dass der Magistrat die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Info-Veranstaltung "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg, am 23.09.2024 über die aktuellen Erkenntnisse sowie die erforderlichen und noch zu treffenden Maßnahmen des Magistrats, aber auch der jeweiligen Objekteigentümer informierte. Aufgrund des starken Interesses und der großen Teilnehmerzahl, musste die Veranstaltung sogar kurzfristig in das Titus-Forum verlegt werden. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten warum er in seiner Stellungnahme vom 09.09.2024, ST 1639 noch mittteilt "in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können", es aber unterlassen hat, auf die "Info-Veranstaltung "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg" hinzuweisen. Dies ist insbesondere deshalb nicht nachvollziehbar und wird ausdrücklich missbilligt, weil die SEF bereits mit Schreiben vom 31.07.2024 zu der Infoveranstaltung, ursprünglich am Frankfurter Berg eingeladen hatte! Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 05.11.2024, OF 923/10 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.11.2021, OM 1002 Stellungnahme des Magistrats vom 31.01.2022, ST 242 Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5556 Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2024, ST 1639 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 10 am 05.11.2024, TO I, TOP 14 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 895/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 923/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 10 am 03.12.2024, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6208 2024 1. Die Vorlage OF 895/10 wird als gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Absatz das Wort "ausdrücklich" gestrichen, der vierte und fünfte Absatz zu Ziffer 1. des Tenors und der Satz "Warum wurde der Ortsbeirat nicht zu dieser Informationsveranstaltung eingeladen?" eingefügt wird. Zudem wird der Satz "Der Magistrat wird gebeten, ein Protokoll der Veranstaltung nebst Präsentationen und Erläuterungen dem Ortsbeirat 10 umgehend zu überlassen." als Ziffer 2. des Tenors eingefügt. 2. Die Vorlage OF 923/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 895/10 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme