Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Poller im Kurvenbereich Friedrich-Naumann-Straße/Ecke Philipp-Fleck-Straße

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im 5-Meter-Kurvenbereich der Friedrich-Naumann-Straße im Übergang zur Philipp-Fleck-Straße, vor dem Schaukasten des Ortsbeirates, Poller zu installieren, um den Zugang zu dem Schaukasten freizuhalten. Bei der Maßnahme ist darauf zu achten, dass eine barrierefreie Nutzung des öffentlichen Raumes gewährleistet ist.

Begründung

Anwohner*innen und Verantwortliche für die Pflege des Schaukastens beklagen, dass im Kurvenbereich regelmäßig widerrechtlich geparkt wird. Dadurch wird der Zugang versperrt und die Klappe des Schaukastens kann teilweise nicht mehr geöffnet werden, was das Anbringen von Aushängen erschwert. Außerdem können die Informationen im Kasten, wie z.B. die Tagesordnungen der Ortsbeiratssitzungen, von den Bürger*innen nicht barrierefrei gelesen werden.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

28
28. Sitzung OBR 2
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung)

Ablehnung:
CDU FDP
Annahme:
GRÜNE SPD BFF ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
LINKE