Haushalt 2017 Niveaugleicher Ausbau Alte Fahrt
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Niveaugleicher Ausbau Alte Fahrt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den in der OM 1187 geforderten niveaugleichen Ausbau der Straße Alte Fahrt in der Produktgruppe 16.01 in die Projektdefinition 5.001058 "Erschließungspauschale für Maßnahmen bis 1 Mio. Euro" aufzunehmen und die dazu notwendigen Mittel einzustellen. Begründung: Da die Erneuerung der Alten Fahrt aufgrund der Kürze des Straßenabschnitts nicht allzu kostspielig werden sollte, wäre eine Aufnahme dieser Maßnahme in diesen existierenden Posten für kleinere Erschließungsmaßnahmen die einfachste Lösung, die notwendigen Mittel im Etat bereitzustellen.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 27.02.2017, OF 84/13
Betreff: Haushalt 2017
Niveaugleicher Ausbau Alte Fahrt Die Stadtverordnetenversammlung
möge beschließen, den in der OM 1187 geforderten niveaugleichen Ausbau der
Straße Alte Fahrt in der Produktgruppe 16.01 in die Projektdefinition 5.001058
"Erschließungspauschale für Maßnahmen bis 1 Mio. Euro" aufzunehmen
und die dazu notwendigen Mittel einzustellen. Begründung: Da die Erneuerung der Alten Fahrt aufgrund der Kürze
des Straßenabschnitts nicht allzu kostspielig werden sollte, wäre eine Aufnahme
dieser Maßnahme in diesen existierenden Posten für kleinere
Erschließungsmaßnahmen die einfachste Lösung, die notwendigen Mittel im Etat
bereitzustellen.
Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR
13 am 14.03.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF
84/13 wird abgelehnt.
Abstimmung: 2 CDU gegen SPD
(= Annahme) bei Enthaltung 2 CDU, GRÜNE, BFF und FDP