Neuer Schaukasten auf dem Ginnheimer Kirchplatz
Vorlagentyp: OF CDU
Antrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen: Aus vorgenanntem Grund wird der Magistrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten:
- Wer hat die Genehmigung für diesen Schaukasten erteilt?
- Von wem wird dieser Schaukasten genutzt?
- Wer hat ihn für welche Summe finanziert?
- Warum wurde der Ortsbeirat 9 nicht informiert bzw. in die Entscheidung einbezogen?
Begründung
Kirchplatz Auf dem Ginnheimer Kirchplatz steht seit einigen Tagen ein massiver aus einem ähnlichen Material wie der Bücherschrank gefertigter Schaukasten am südlichen Rand des Platzes im öffentlichen Straßenraum. Die Trägerpfosten dieser Vitrine musste aufgrund des hohen Gewichts einbetoniert werden. Der Ortsbeirat 9 wurde weder vor noch nach dem Aufstellen informiert. aus diesem Der Ortsbeirat wolle beschließen: Aus vorgenanntem Grund wird der Magistrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten:
- Wer hat die Genehmigung für diesen Schaukasten erteilt?
- Von wem wird dieser Schaukasten genutzt?
- Wer hat ihn für welche Summe finanziert?
- Warum wurde der Ortsbeirat 9 nicht informiert bzw. in die Entscheidung einbezogen?
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
40
OBR 9
TO I, TOP 40
Auskunftsersuchen V 1707 2020 Die Vorlage OF 831/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor um den Satz "Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, den Schaukasten zu entfernen." ergänzt wird.
Zustimmung:
CDU SPD FDP BFF
Ablehnung:
Grüne Linke