Können Werbeschilder auch gefährlich sein?
Vorlagentyp: OF CDU
Antrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten das o.g. Werbeschild entfernen zu lassen und durch ein Schild mit der nach Straßenverkehrsordnung erlaubten Zufahrtsmöglichkeit ersetzen zu lassen.
Begründung
Vor einigen Tagen kam es zu einem schweren Verkehrsunfall auf der Friedberger Landstraße Höhe Dortelweiler Str. Dort hatte ein Auto verbotswidrig einen U-Turn versucht und war mit einem Bus zusammen gestoßen.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
38
38. Sitzung OBR 3
TO II
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
Ablehnung:
FDP
Annahme:
GRÜNE CDU SPD LINKE. ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF