Nachfrage zur Stellungnahme ST 1070
Vorlagentyp: OF LINKE
Antrag
Der Magistrat wird gebeten, zu berichten:
- Zu welcher Bewertung kommt der Magistrat nach der in ST 1070, Punkt 2 versprochenen Evaluation der ergriffenen Maßnahmen und welche weiteren Maßnahmen leitet er aus der Evaluation ab?
- Wie soll sichergestellt werden, dass die vielen Tausend Pendler zuverlässig in und aus der Stadt gelangen, wenn das Angebot des ÖPNV konstant abgebaut wird, jedoch gleichzeitig eine Verkehrswende angestrebt wird?
- Wie soll der geplante Ausbau des ÖPNV realisiert werden, wenn bereits für die Bestandsstrecken das Geld und Personal fehlt?
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
43
OBR 3
TO I, TOP 40
Dem Antrag, sich mit der Vorlage OF 977/3 nicht zu befassen, wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL