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Unterliederbach: Informationstafel am Eingang des Emil-Siering-Parks

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

am Eingang des Emil-Siering-Parks Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, einen Kostenvoranschlag für eine Informationstafel mit Parknamen und Angaben zur Geschichte des Namensgebers inkl. der Anbringung dieser am Eingang des Parks einzuholen. Begründung: Im Bericht des Magistrats B 231 vom 06.08.2018 wird die Errichtung einer Tafel für grundsätzlich möglich erklärt. Allerdings stehen dem Grünflächenamt keine Haushaltsmittel dafür zur Verfügung, so dass der Ortsbeirat prüfen solle, ob aus seinem Budget Mittel dafür bereitgestellt werden können. Dazu ist es für den Ortsbeirat notwendig, eine Grundlage zu haben, um zu entscheiden, ob die Kosten aus seinem Budget übernommen werden können bzw. welcher Zuschuss gewährt werden kann.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.09.2018, OF 798/6 Betreff: Unterliederbach: Informationstafel am Eingang des Emil-Siering-Parks Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, einen Kostenvoranschlag für eine Informationstafel mit Parknamen und Angaben zur Geschichte des Namensgebers inkl. der Anbringung dieser am Eingang des Parks einzuholen. Begründung: Im Bericht des Magistrats B 231 vom 06.08.2018 wird die Errichtung einer Tafel für grundsätzlich möglich erklärt. Allerdings stehen dem Grünflächenamt keine Haushaltsmittel dafür zur Verfügung, so dass der Ortsbeirat prüfen solle, ob aus seinem Budget Mittel dafür bereitgestellt werden können. Dazu ist es für den Ortsbeirat notwendig, eine Grundlage zu haben, um zu entscheiden, ob die Kosten aus seinem Budget übernommen werden können bzw. welcher Zuschuss gewährt werden kann. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.08.2018, B 231 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 11.09.2018, TO I, TOP 42 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3621 2018 1. Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 GOOBR) 2. Die Vorlage OF 798/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 3063, 25. Sitzung des OBR 6 vom 11.09.2018