Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Moratorium - Umbau Haltestellen .Musterschule. und .Glauburgstraße. der U.5

Vorlagentyp: OF FDP

Begründung

"Musterschule" und "Glauburgstraße" der U 5 Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig ein Moratorium zum Umbau der Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" der U-Bahnlinie U 5 zu beschließen. Begründung: Die gegenwärtigen Planungen zum barrierefreien Umbau der Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" der U 5 sind in vieler Hinsicht problematisch: u.a. - werden die Anwohner durch die zwangsläufige Einrichtung von neuen Sackgassen und Einbahnstraßen sowie den Wegfall von Parkplätzen in extremer Weise eingeschränkt, - es entsteht eine neue städtebauliche Barriere im unteren Teil der Eckenheimer Landstraße, die letztlich zu einer Trennung des Stadtteils führt und - die U 5 soll nach Aussage des Magistrats nicht schneller als 30km/h fahren, was den Sinn einer Stadtbahn konterkariert. Des Weiteren wurden beim gegenwärtigen Planfeststellungsverfahren durch das Regierungspräsidium Darmstadt offensichtlich Planungsmängel festgestellt, die eine Genehmigung des gesamten Bauvorhabens in Frage stellen. Es ist daher im Interesse des Steuerzahlers schon fast zwingend, ein Moratorium zu beschließen, um unnötige Ausgaben für Fehlplanungen zu vermeiden und eine endgültige Klärung der Faktenlage abzuwarten.

Inhalt

Antrag vom 14.05.2015, OF 795/3

Betreff: Moratorium - Umbau Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" der U 5 Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig ein Moratorium zum Umbau der Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" der U-Bahnlinie U 5 zu beschließen. Begründung: Die gegenwärtigen Planungen zum barrierefreien Umbau der Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" der U 5 sind in vieler Hinsicht problematisch: u.a. - werden die Anwohner durch die zwangsläufige Einrichtung von neuen Sackgassen und Einbahnstraßen sowie den Wegfall von Parkplätzen in extremer Weise eingeschränkt, - es entsteht eine neue städtebauliche Barriere im unteren Teil der Eckenheimer Landstraße, die letztlich zu einer Trennung des Stadtteils führt und - die U 5 soll nach Aussage des Magistrats nicht schneller als 30km/h fahren, was den Sinn einer Stadtbahn konterkariert. Des Weiteren wurden beim gegenwärtigen Planfeststellungsverfahren durch das Regierungspräsidium Darmstadt offensichtlich Planungsmängel festgestellt, die eine Genehmigung des gesamten Bauvorhabens in Frage stellen. Es ist daher im Interesse des Steuerzahlers schon fast zwingend, ein Moratorium zu beschließen, um unnötige Ausgaben für Fehlplanungen zu vermeiden und eine endgültige Klärung der Faktenlage abzuwarten.Beratung im Ortsbeirat: 3

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 42
OBR 3
TO I, TOP 23
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 795/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 43
OBR 3
TO I, TOP 11
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 795/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 3
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage OF 795/3 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
CDU