Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Rebstockpark während Wireless Festival stärker überwachen

Vorlagentyp: OF FDP

Begründung

stärker überwachen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, während des Wireless Festivals am 5. und 6. Juli den nicht zum Festivalbereich gehörenden Teil des Parks, in dem größtenteils Grillverbot herrscht, stärker als üblich zu überwachen und falls erforderlich auch die Verbote durchzusetzen. Darüber hinaus sind bei der Gelegenheit auch alle anderen Zuwiderhandlungen gegen die Grünanlagensatzung wie das Vermüllen zu überwachen und zu ahnden. Begründung: Im Rebstockpark wird in den Sommermonaten exzessiv gegrillt, wobei die Parksatzung vielfach nicht beachtet wird. Weil durch das Festival größere Bereiche der zum Grillen zugelassenen Flächen belegt sind, ist zu befürchten, dass dann verstärkt im nicht erlaubten Bereich gegrillt wird. Dies ist zu unterbinden, ebenso das Vermüllen des Parks.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.04.2019, OF 785/2 Betreff: Rebstockpark während Wireless Festival stärker überwachen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, während des Wireless Festivals am 5. und 6. Juli den nicht zum Festivalbereich gehörenden Teil des Parks, in dem größtenteils Grillverbot herrscht, stärker als üblich zu überwachen und falls erforderlich auch die Verbote durchzusetzen. Darüber hinaus sind bei der Gelegenheit auch alle anderen Zuwiderhandlungen gegen die Grünanlagensatzung wie das Vermüllen zu überwachen und zu ahnden. Begründung: Im Rebstockpark wird in den Sommermonaten exzessiv gegrillt, wobei die Parksatzung vielfach nicht beachtet wird. Weil durch das Festival größere Bereiche der zum Grillen zugelassenen Flächen belegt sind, ist zu befürchten, dass dann verstärkt im nicht erlaubten Bereich gegrillt wird. Dies ist zu unterbinden, ebenso das Vermüllen des Parks. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 2 am 13.05.2019, TO II, TOP 2 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4653 2019 Die Vorlage OF 785/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verknüpfte Vorlagen