„Öffentliche Toilette“ in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke Scherbiusstraße
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke Scherbiusstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie die Hygieneverhältnisse an der bezeichneten Stelle durch das Grünflächenamt verbessert werden können. Das Grünflächenamt wird anschließend um Umsetzung dieser Maßnahmen gebeten. Begründung: Beschwerde von Bewohnern, dass der ungepflegte Streifen auf der linken Seite der Braunfelsstraße (von Scherbiusstraße Richtung Parrotweg kommend) als öffentliche Toilette genutzt wird.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 08.02.2019,
OF 764/2 Betreff: "Öffentliche Toilette" in Form
des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke Scherbiusstraße
Der
Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu
berichten, wie die Hygieneverhältnisse an der bezeichneten Stelle durch das
Grünflächenamt verbessert werden können. Das Grünflächenamt wird anschließend um Umsetzung
dieser Maßnahmen gebeten. Begründung: Beschwerde von Bewohnern, dass der ungepflegte
Streifen auf der linken Seite der Braunfelsstraße (von Scherbiusstraße Richtung
Parrotweg kommend) als öffentliche Toilette genutzt wird. Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 2
am 25.03.2019, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4484 2019
Die Vorlage OF 764/2 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
CDU, 2 SPD, GRÜNE, FDP, 1 LINKE. und Piraten gegen
1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 LINKE. und Abwesenheit BFF