Winterdienst Zeppelinpark
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
OM 3846/15 OBR 2; ST 758/15 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, warum nach 6 Monaten noch keine Stellungnahme auf die OM 3846 vorliegt? Wo liegen die Probleme bei der ämterübergreifenden Abstimmung? Müssen die Bürgerinnen und Bürger auch in diesem Winter damit rechnen das der Weg ins Europaviertel nur mit Gefahren zu begehen ist? Begründung: Informationsbedarf der Bürgerinnen und Bürger
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 30.08.2015, OF 764/2
Betreff: Winterdienst Zeppelinpark Vorgang: OM 3846/15 OBR 2; ST 758/15 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu
prüfen und zu berichten, warum nach 6 Monaten noch keine Stellungnahme auf
die OM 3846 vorliegt? Wo
liegen die Probleme bei der ämterübergreifenden Abstimmung? Müssen die Bürgerinnen und Bürger
auch in diesem Winter damit rechnen das der Weg ins Europaviertel nur mit
Gefahren zu begehen ist? Begründung: Informationsbedarf der Bürgerinnen und Bürger
Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 09.02.2015, OM 3846
Stellungnahme des
Magistrats vom 18.05.2015, ST 758
Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 2
am 28.09.2015, TO II, TOP 2 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4544 2015
Die
Vorlage OF 764/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme