Spielzeugkiste für den Spielplatz in der Adalbert-Stifter-Straße
Vorlagentyp: OF FDP
Antrag
Die OIB 259 vom 29.11.2018 wird aufgehoben.
Begründung
Der Ortsbeirat hatte mit der o.g. OIB beschlossen, aus seinem Budget eine Spielzeugkiste für den Spielplatz an der Adalbert-Stifter-Straße zu finanzieren. Der Magistrat hatte der OIB grundsätzlich zugestimmt, aber zu bedenken gegeben, dass es verschiedene Anbieter gibt. Der Magistrat hatte zugesagt, seitens des Fachamtes eine Lösung zu erarbeiten, was jedoch niemals erfolgt ist. Nach mittlerweile 5 1/2 Jahren ist nicht davon auszugehen, dass eine solche noch erfolgt. Die Aufhebung des Beschlusses soll dem Ortsbeirat die Möglichkeit verschaffen, die Entscheidungskompetenz über das Budget in diesem Umfang zurückzugewinnen.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
29
29. Sitzung OBR 9
TO I
Einstimmige Annahme
Alle:
FDP GRÜNE CDU Linke SPD