Gehwegparken Frankenallee/Sindlinger Straße

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.09.2018, OF 726/1 Betreff: Gehwegparken Frankenallee/Sindlinger Straße Vorgang: OM 2190/17 OBR 1; ST 2412/17 Zwar hat der Magistrat, wie in seiner Stellungnahme vom 08.12.2017, ST 2412 angekündigt, versucht, den "Gehweg im Bereich Frankenallee 136 / Sindlinger Straße mittels Stahlabweisern gegen falsch geparkte Pkw" abzusichern. Leider führten diese Maßnahmen nicht zum gewünschten Erfolg. Nach wie vor wird hier häufig falsch geparkt, so dass es zu Behinderungen und gefährlichen Situationen für zu Fuß Gehende kommt. Dies Vorangestellt möge der Ortsbeirat 1 beschließen: Der Magistrat wird erneut aufgefordert, den Gehweg im Bereich Frankenallee 136/Sindlinger Straße soweit möglich mit Fahrradständern oder durch bauliche Massnahmen gegen falsch geparkte Pkw abzusichern. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.09.2017, OM 2190 Stellungnahme des Magistrats vom 08.12.2017, ST 2412 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 1 am 18.09.2018, TO I, TOP 44 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3702 2018 Die Vorlage OF 726/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen U.B. (= Ablehnung)