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Fragen zum Europagarten III: Reinigung

Vorlagentyp: OF CDU

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

  1. Ist der Europagarten seitens der Stadt bereits in den Bestand bzw. Verzeichnis der zu reinigenden Flächen aufgenommen worden?
  2. Wenn nein, wann wird dies geschehen?
  3. Welches Reinigungsintervall ist geplant?

Begründung

Seit der Öffnung wird der Europagarten genutzt, natürlich auch in der Silvesternacht. Die Straßen um den Europagarten und der Tel-Aviv-Platz wurden recht schnell vom gröbsten Schmutz befreit, der Park jedoch nicht. Daher stellt sich die Frage, ob der Park generell bereits gereinigt wird und in welchem Intervall dies geplant ist.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 17
OBR 1
TO I, TOP 29
Angenommen
Auskunftsersuchen V 587 2023 Die Vorlage OF 722/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle Bei Abwesenheit Fraktionslos

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