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Sanierung der Wege auf den Flurstücken 4/36 (Stadt) und 4/4, 4/32, 4/35 (Bund) vor dem Bunker und dem Erich-Ziemer-Haus in der Schäfflestraße

Vorlagentyp: OF SPD

Begründung

Flurstücken 4/36 (Stadt) und 4/4, 4/32, 4/35 (Bund) vor dem Bunker und dem Erich-Ziemer-Haus in der Schäfflestraße Der Magistrat wird aufgefordert: in Zusammenarbeit mit dem Bund die Sanierung der Wege auf o.g. Flurstücken zu veranlassen. Die Wege sind durch die an mehreren Stellen aufgebrochene Teerdecke nicht sicher zu begehen. Wir bitten zu überprüfen ob die Sanierung des städtischen Flurstückes 4/36 aus Mitteln des Frankfurter Programmes zur Modernisierung des Wohnungsbestandes - Richtlinien zur Förderung der Verbesserung der Barrierefreiheit und des Wohnumfeldes sowie der Stadtbildpflege. (Stadtplanungsamt - Stadterneuerung und Wohnungsbau - 61. S, September 2014), finanziert werden kann. Könnte eine Förderung nach folgenden Punkten erfolgen? Verbesserung der Freiflächen im öffentlichen Raum In Einzelfällen können Maßnahmen zur Verbesserung von quartiersbezogenen öffentlichen Grün- und Freiflächen gefördert werden, sofern sie entweder im Zusammenhang mit privaten Maßnahmen zur Sanierung des Wohnungsbestandes stehen oder zur allgemeinen Verbesserung des Wohnumfeldes beitragen. Verbesserung des Stadtbildes als Einzel- oder Gesamtmaßnahme können gefördert werden die Pflege und Verbesserung des Stadtbildes im besonderen städtebaulichen Interesse. . Begründung: Der Bunker und das Erich Ziemer Haus gehört zu den wichtigen Sozialräumen im Riederwald. Das Erich Ziemer Haus dient der SG Riederwald als Vereinsheim, hier finden regelmäßig Veranstaltungen statt, es wurde eine Boulebahn installiert und die Initiative Stadtteiltreff (IST) betreibt ein Stadtteilcafe. Im Bunker sind verschieden Vereine beheimatet und vor dem Bunker veranstaltet der Vereinsring Riederwald jährlich den Weihnachtsmarkt. Die Wege sind extrem schlecht, der Teerdecke an vielen Stellen aufgebrochen, sodass ein sicheres Begehen mit Rollator oder Rollstuhl kaum möglich ist, auch gangunsichere Personen haben zunehmend Angst die Wege zu begehen. Viele ältere Mitbürger bleiben daher mittlerweile den Veranstaltungen fern, obwohl sie insbesondere den Stadtteiltreff gerne nutzen würden. Anlage: Fotos, Plan / Stadtvermessungsamt

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.09.2016, OF 72/11 Betreff: Sanierung der Wege auf den Flurstücken 4/36 (Stadt) und 4/4, 4/32, 4/35 (Bund) vor dem Bunker und dem Erich-Ziemer-Haus in der Schäfflestraße Der Magistrat wird aufgefordert: in Zusammenarbeit mit dem Bund die Sanierung der Wege auf o.g. Flurstücken zu veranlassen. Die Wege sind durch die an mehreren Stellen aufgebrochene Teerdecke nicht sicher zu begehen. Wir bitten zu überprüfen ob die Sanierung des städtischen Flurstückes 4/36 aus Mitteln des Frankfurter Programmes zur Modernisierung des Wohnungsbestandes - Richtlinien zur Förderung der Verbesserung der Barrierefreiheit und des Wohnumfeldes sowie der Stadtbildpflege. (Stadtplanungsamt - Stadterneuerung und Wohnungsbau - 61. S, September 2014), finanziert werden kann. Könnte eine Förderung nach folgenden Punkten erfolgen? Verbesserung der Freiflächen im öffentlichen Raum In Einzelfällen können Maßnahmen zur Verbesserung von quartiersbezogenen öffentlichen Grün- und Freiflächen gefördert werden, sofern sie entweder im Zusammenhang mit privaten Maßnahmen zur Sanierung des Wohnungsbestandes stehen oder zur allgemeinen Verbesserung des Wohnumfeldes beitragen. Verbesserung des Stadtbildes als Einzel- oder Gesamtmaßnahme können gefördert werden die Pflege und Verbesserung des Stadtbildes im besonderen städtebaulichen Interesse. . Begründung: Der Bunker und das Erich Ziemer Haus gehört zu den wichtigen Sozialräumen im Riederwald. Das Erich Ziemer Haus dient der SG Riederwald als Vereinsheim, hier finden regelmäßig Veranstaltungen statt, es wurde eine Boulebahn installiert und die Initiative Stadtteiltreff (IST) betreibt ein Stadtteilcafe. Im Bunker sind verschieden Vereine beheimatet und vor dem Bunker veranstaltet der Vereinsring Riederwald jährlich den Weihnachtsmarkt. Die Wege sind extrem schlecht, der Teerdecke an vielen Stellen aufgebrochen, sodass ein sicheres Begehen mit Rollator oder Rollstuhl kaum möglich ist, auch gangunsichere Personen haben zunehmend Angst die Wege zu begehen. Viele ältere Mitbürger bleiben daher mittlerweile den Veranstaltungen fern, obwohl sie insbesondere den Stadtteiltreff gerne nutzen würden. Anlage: Fotos, Plan / Stadtvermessungsamt Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 11 am 10.10.2016, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 725 2016 Die Vorlage OF 72/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt geändert wird: "Der Magistrat wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem Bund die Sanierung der Wege auf oben genannten Flurstücken zu veranlassen." Abstimmung: Einstimmige Annahme