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Zurückweisung der Stellungnahme vom 06.03.2023, ST 623

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Antrag

Die Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2023, ST 623, wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit Vertreter*innen des Ortsbeirats, dem Seniorenbeauftragten für Bockenheim sowie Vertreter*innen der Frankfurter BehindertenArbeitsGemeinschaft (FBAG) zu organisieren, um Lösungen für bestehende Zugangsbarrieren zu ermitteln.

Begründung

Nach Aussagen der FBAG sind die Toilettenanlagen in den U-Bahn-Stationen Leipziger Straße und Bockenheimer Warte weiterhin nicht barrierefrei erreich- und nutzbar. In beiden Stationen sind die Toilettenanlagen nicht über Aufzüge, sondern lediglich über Roll- und Steintreppen - und entsprechend nicht barrierefrei - zu erreichen. In einem Ortstermin sollen die tatsächlichen Barrieren aufgezeigt und im Nachgang beseitigt werden.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 20
OBR 2
TO I, TOP 26
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 663/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 21
OBR 2
TO I, TOP 19
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 663/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
OBR 2
TO I, TOP 18
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 663/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 23
OBR 2
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4497 2023 Die Vorlage OF 663/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
BFF