Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Zurückweisung der Stellungnahme vom 24.03.2023, ST 765

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Antrag

Die Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 765, wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit Vertreter*innen des Ortsbeirats und dem MVZ zu organisieren, um vor Ort mögliche Flächen für einen Aufenthaltsbereich zu identifizieren und diesen zügig einzurichten.

Begründung

Der Nutzen einer Aufenthaltsfläche für Chemopatient*innen übersteigt die Kosten, die durch den Wegfall von 1-2 Parkplätzen entstehen würden. Patient*innen, die im MVZ eine mehrstündige Chemotherapie durchlaufen haben, sind aktuell gezwungen ohne Sitzmöglichkeit auf ihre Abholung zu warten. Durch die beparkten Kurzzeitparkplätze ist die Sicht auf die Straße eingeschränkt. Eine Sitzmöglichkeit muss dort geschaffen werden, wo freie Sicht auf die Straße besteht. Diese Anstrengung ist nicht zumutbar. Der Haupteingang des Klinikums eignet sich nicht als Aufenthalts- und Wartezone. Die Patient*innen sollten nach der Therapie keine großen Fußwege zurücklegen müssen. Außerdem kann es für die Abrechnung der Fahrdienste mit der Krankenkasse von Nachteil sein, wenn eine abweichende Adresse zum Therapieort angegeben wird. Für eine Aufenthaltsfläche müssten nicht alle Parkplätze, sondern höchstens zwei Parkplätze umgewidmet werden. Ein Großteil des Parkraums würde bestehen bleiben und wäre ausreichend verfügbar, vor allem auch durch das Parkhaus unter dem MVZ (hier parkt man 20 Min. kostenfrei). Der Parkraum vor dem MVZ kommt nicht den Chemopatient*innen zugute, die an Therapietagen selbst keinen PKW führen dürfen. Besucher*innen und Angestellte des Krankenhauses haben auch die Möglichkeit auf den ÖPNV auszuweichen. Das Markus Krankenhaus ist mit Bus und Tram gut angebunden.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

20
20. Sitzung OBR 2
TO I
✕ Abgelehnt

Einstimmige Annahme

21
21. Sitzung OBR 2
TO I
✕ Abgelehnt

Einstimmige Annahme

22
22. Sitzung OBR 2
TO I
✕ Abgelehnt

Einstimmige Annahme

23
23. Sitzung OBR 2
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. BFF und ÖkoLinX-ARL gegen 2 CDU (= Ablehnung); 2 CDU (= Enthaltung)

Ablehnung:
CDU
Annahme:
GRÜNE SPD FDP LINKE BFF ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
CDU