Kameras an Ampelanlage Praunheimer Weg/Stockborn
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Weg/Stockborn Der Ortsbeirat 8 möge beschließen, den Magistrat zu bitten im Zusammenhang mit den drei Kameras an der Ampelanlage Praunheimer Weg / Stockborn zu folgenden Fragen berichten: 1. zu welchem Zweck wurden die drei Kameras an angebracht, 2. welcher Bereich werden durch die Kameras jeweils erfasst, 3. in welchen Zeitintervallen werden Bilder aufgenommen, 4. wer hat Zugang zu den Bildern, 5. wie lange und durch wen werden die Daten gespeichert und 6. an wen werden die Daten weitergegeben. Begründung: An der oben genannten Ampelanlage wurden im Frühjahr 2015 drei Kameras installiert. Dazu hätte der Ortsbeirat 8 gerne eine entsprechende Auskunft. Bisher war keine Ampelanlage des Ortsbezirks mit Kameras ausgestattet.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 24.08.2015, OF 624/8
Betreff: Kameras an Ampelanlage Praunheimer
Weg/Stockborn Der Ortsbeirat 8 möge beschließen,
den Magistrat zu bitten im Zusammenhang mit den drei Kameras an der Ampelanlage
Praunheimer Weg / Stockborn zu folgenden Fragen berichten: 1. zu welchem Zweck wurden die drei Kameras an
angebracht, 2. welcher
Bereich werden durch die Kameras jeweils erfasst, 3. in welchen Zeitintervallen werden Bilder
aufgenommen, 4. wer hat
Zugang zu den Bildern, 5.
wie lange und durch wen werden die Daten gespeichert und 6. an wen werden die Daten
weitergegeben.
Begründung: An der oben genannten Ampelanlage wurden im Frühjahr
2015 drei Kameras installiert. Dazu hätte der Ortsbeirat 8 gerne eine
entsprechende Auskunft. Bisher war keine Ampelanlage des Ortsbezirks mit
Kameras ausgestattet. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 8
am 10.09.2015, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1444 2015
Die
Vorlage OF 624/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass an allen Stellen das
Wort "Kameras" durch die Worte "Kameras/Detektoren"
ersetzt wird. Abstimmung: Annahme bei
Enthaltung BFF