Einrichtung eines Behindertenparkplatzes
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Behindertenparkplatzes Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten im Rahmen der Parkregelung mit Parkscheibe im Bereich der Einzelhandelsgeschäfte in der Schäfflestraße (vor dem Torbogen stadteinwärts) einen Behindertenparkplatz auszuweisen. Begründung: Mit OF 591/11 wurde ein zeitlich begrenztes Parken mittels Parkscheibe beantragt. In Ergänzung hierzu sollte ein entsprechend zu nutzender Behindertenparkplatz auf dem betreffenden Areal ausgewiesen werden. Es soll damit sichergestellt werden, dass für mobilitätseingeschränkte Personen eine entsprechende Parkmöglichkeit gewährleistet ist, um die umliegenden Geschäfte/Einrichtungen nutzen zu können.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 25.09.2019,
OF 623/11 Betreff: Einrichtung eines
Behindertenparkplatzes Der Ortsbeirat möge
beschließen:
Der Magistrat wird gebeten im
Rahmen der Parkregelung mit Parkscheibe im Bereich der Einzelhandelsgeschäfte
in der Schäfflestraße (vor dem Torbogen stadteinwärts) einen
Behindertenparkplatz auszuweisen. Begründung: Mit OF 591/11 wurde ein zeitlich begrenztes Parken
mittels Parkscheibe beantragt. In Ergänzung hierzu sollte ein entsprechend zu
nutzender Behindertenparkplatz auf dem betreffenden Areal ausgewiesen werden.
Es soll damit sichergestellt werden, dass für mobilitätseingeschränkte
Personen eine entsprechende Parkmöglichkeit gewährleistet ist, um die
umliegenden Geschäfte/Einrichtungen nutzen zu können. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR
11 am 28.10.2019, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5319 2019
Die Vorlage OF 623/11 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme