Straßenmarkierung für den Bücherbus Kalbach
Vorlagentyp: OF FDP
Antrag
Der Magistrat wird gebeten, die Straßenmarkierung für die ehemalige Bücherbus-Haltestelle im Kalbacher Stadtpfad zu entfernen.
Begründung
Mit der OF 334 hatte der OBR die Wiedereinführung des Bücherbusses in Kalbach gefordert. Dieser Antrag wurde mit der ST 676 abgelehnt. Doch die Straßenmarkierung wurde nicht entfernt. Das Fatale an dem Versäumnis des Straßenverkehrsamtes ist, die PKW, die auf dieser Markierung parken, wohlwissend, daß der Bücherbus diese Stelle nicht mehr anfährt, erhalten regelmäßig einen Strafzettel.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
37
OBR 3
TO I, TOP 12
Die Vorlage OF 846/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
38
OBR 3
TO I, TOP 6
Die Vorlage OF 846/3 wird bis nach dem Ortstermin zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
OBR 3
TO I, TOP 5
Die Vorlage OF 846/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR 3
TO I, TOP 5
Anregung an den Magistrat OM 7189 2025 Die Vorlage OF 846/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
CDU SPD Linke FDP VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL