Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Programm .Schöneres Frankfurt. Umgestaltung des Hülya-Platzes
Begründung
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Programm "Schöneres Frankfurt" Umgestaltung des Hülya-Platzes Vorgang: ST 1083/14 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, im Doppel-Haushalt 2015/2016 Mittel in Höhe von 25.000 € einzustellen. Mit dieser Maßnahme soll die Gestaltung des Hülya-Platzes durch Rückbau der Einbuchtung zur Feuerwehrzufahrt an der Außenkante zur Kleinen Seestraße (dadurch Wegfall zweier Parkplätze) harmonisiert werden. Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat auf die Inanspruchnahme der Restmittel aus der Projektdefinition 5.005206 [Umgestaltung des Hülya-Platzes] zugunsten kleinerer Maßnahmen verzichtet hat. Mithin ist ein weiterer Bedarf für die im Haushalt aufgeführte Sammelveranschlagung von 625.000 € nicht mehr vorhanden. Damit stehen nunmehr Einsparungen in Höhe von 600.000 € zur Verfügung. Begründung: In der genannten ST bemerkt der Magistrat zwar, dass der Rückbau der Parkplätze grundsätzlich denkbar ist und stellt die Prüfung der Umsetzung der Maßnahme aus Haushaltsansätzen der Folgejahre in Aussicht. Wenn schon aber der Ortsbeirat auf die Inanspruchnahme von erheblichen Mitteln verzichtet, darf gewiss die Umgestaltung des Hülya-Platzes in einem Guss erwartet werden.